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10 Beiträge

Pflegeregressverbot: Exekutionsverfahren zu „Altkosten“ sind einzustellen!

Kategorie Allgemein, Information

Erneut sah sich der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.10.2018, GZ 3 Ob 168/18d, (derzeit noch unveröffentlicht) im Zusammenhang mit dem Verbot des Pflegeregresses zu einer richtungsweisenden Klarstellung veranlasst.

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Wer kümmert sich um mich, wenn ich das selber nicht mehr kann?

Kategorie Allgemein, Information

Das Erwachsenenschutz-Gesetz ist im Wesentlichen seit 01.07.2018 in Kraft und hat seither das bis dahin geltende Sachwalterrecht abgelöst.

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Waisen sind gegenüber Witwen und anderen Pflichtteilsberechtigten benachteiligt!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen , Allgemein

In einer Entscheidung vom 28.03.2017, 2 Ob 128/16m, NZ 2017/91, 266, hat der Oberste Gerichtshof kürzlich seine bisherige Judikatur zur Rangfolge erbrechtlicher Ansprüche bekräftigt, wonach „das Pflichtteilsrecht als nicht zu beschneidende Mindestgarantie der Familienerbfolge anzusehen“ und dem entsprechend Unterhaltsansprüche von Waisen nachrangig seien. 

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Entfernung einer Grabinschrift als „Pietätsverletzung und Kränkung“

Kategorie Allgemein, Information

Eine Grabinschrift ist üblicherweise die „in Stein gemeißelte“ / „in Metall gravierte“ Ehrbezeugung an die beigesetzte Person und ihre Angehörigen.

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Österreich als Zufluchtsort für deutsche Pflegeregress-Vermeider?

Kategorie Allgemein, Information

Eine der absurdesten Lücken des österreichischen und deutschen Sozialstaates betrifft den so genannten „Pflegeregress“.

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Witwen-Unterhalt geht Pflichtteilsansprüchen vor!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen , Allgemein

Gemäß § 747 ABGB haben Ehegatten und eingetragene Partner gegen die Verlassenschaft und nach Einantwortung gegen die Erben einen Anspruch auf Unterhalt, soferne sie nicht erbunwürdig sind, rechtswirksam enterbt wurden oder die Verbindung bereits vor dem Todesfall aufgelöst wurde. 

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Abschaffung des Pflegeregresses betrifft NICHT laufende EINKÜNFTE!

Kategorie Allgemein, Information

Ab 01.01.2018 gilt in Österreich das so genannte Pflegeregressverbot.

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„Essen auf Rädern“ steuerlich absetzbar?

Kategorie Information , Allgemein

Menschen mit besonderen Bedürfnissen haben es schwer, selbst in unserer sozialstaatlich geprägten Gesellschaft.

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Erste Entscheidung des OGH zur Abschaffung des Pflegeregresses!

Kategorie Allgemein, Erb- und Verlassenschaftssachen

Mit der Thematik Abschaffung des so genannten „Pflegeregresses“ per 01.01.2018 haben sich schon die Blogs vom 10., 17. und 24.11.2017 beschäftigt.

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Abschaffung des Pflegeregresses per 01.01.2018

Kategorie Allgemein, Information

Mit der Abschaffung des so genannten Pflegeregresses per 01.01.2018 wurde der österreichischen Bevölkerung unmittelbar vor der Nationalratswahl 2017 wohl eines der bedeutsamsten und populärsten „Wahlzuckerl“ beschert.

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