Blog

10 Beiträge

Zulässige Befristung des Pachtvertrages trifft auch Rechtsnachfolger des Kleingärtners!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen , Information

Im Zusammenhang mit der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ (Blog vom 15.06.2018) hat der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung vom 24.05.2016 zu GZ 4 Ob 105/16v, Zak 2016/470, klargestellt, dass eine Befristung des Pachtvertrages auch im Verhältnis zu Eintrittsberechtigten zulässig und rechtsgültig bleibt.

Weiterlesen

Achtung! Frist und Schriftformgebot nach dem Tod des Schrebergärtners beachten!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Der Frage „Was passiert mit dem Kleingarten nach dem Tod des Pächters?“ wurde bereits im Blog vom 15.06.2018 nachgegangen.

Weiterlesen

Das „abgeluchste Grundstück“ berechtigt Erben zur Einsichtnahme in den Sachwalterschaftsakt des verstorbenen Vaters

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Über die restriktive Haltung der Gerichte im Zusammenhang mit Anträgen auf Einsichtnahme in Sachwalterschaftsakten Verstorbener wurde bereits im Blog vom 18.05.2018 berichtet.

Weiterlesen

Minderjährige Enkelinnen retten Mietrecht der verstorbenen Großmutter!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Bestimmte eintrittsberechtigte Personen sind nach dem Tod des Hauptmieters einer Wohnung berechtigt, in den Mietvertrag einzutreten (siehe dazu den Blog vom 27.04.2018).

Weiterlesen

Wem gehört das gemeinsame Bankkonto nach dem Tod eines Ehepartners?

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Immer noch begnügen sich Ehepaare aus langjähriger Gewohnheit, Sparsamkeitserwägungen oder anderen Gründen damit, ihre Bankgeschäfte über gemeinsame Konten, Banksafes, Wertpapierdepots oder sonstige Sparformen abzuwickeln.

Weiterlesen

Facebook-Account Verstorbener geht auf Erben über!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Mit Urteil vom 12.07.2018 – III ZR 183/17 hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) nun eine richtungsweisende Entscheidung gefällt zur Frage, wer nach dem Tod von Angehörigen Zugang zu den Benutzerkonten in sozialen Netzwerken haben soll.

Weiterlesen

Das Eintrittsrecht in ein Mietverhältnis bei Todesfällen

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Mietverträge, die unter das Mietrechtsgesetz (MRG) fallen werden durch den Tod des Vermieters oder des Mieters nicht aufgehoben.

Weiterlesen

Wann herrscht im Verlassenschaftsverfahren absolute Anwaltspflicht?

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

An sich können Parteien eines Verlassenschaftsverfahrens ihre Angelegenheiten auch ohne anwaltliche Begleitung regeln. 

Weiterlesen

Muss man ein Erbe annehmen?

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Nein!

Weiterlesen

Kein Pfandrecht für noch nicht gezeugte Nachkommen!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Immer wieder kommt es vor, dass Erblasser es nicht lassen können, ihre letztwilligen Vorgaben bis weit über lebende Angehörige hinaus zu erstrecken, indem sie sogar noch nicht gezeugte Personen in einem Testament, Vermächtnis oder Erbvertrag bedenken. 

Weiterlesen