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10 Beiträge

Steueroptimierung durch Bestattungskosten

Kategorie Information , Allgemein

Trauerfälle sind nicht nur emotional und organisatorisch, sondern auch finanziell belastend.

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Frauendiskriminierung ausländischer Erbrechtsordnungen in Österreich wirkungslos!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Gewiss gibt es noch einen großen Aufholbedarf zu bewältigen bis zur faktischen Gleichstellung von Männern und Frauen – auch in Österreich.

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Freundliche Worte ersetzen kein Testament!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Seit dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015 sieht § 725 Abs 1 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB) für Todesfälle ab 01.01.2017 vor, dass mit Auflösung einer Ehe, eingetragenen Partnerschaft oder Lebensgemeinschaft zu Lebzeiten des Verstorbenen, davor errichtete letztwillige Verfügungen aufgehoben werden, soweit sie den früheren Ehegatten, eingetragenen Partner oder Lebensgefährten betreffen, es sei denn, der Verstorbene hätte ausdrücklich das Gegenteil angeordnet. 

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OGH differenziert beim Pflegeregressverbot zwischen „älteren Personen“ und anderen Menschen

Kategorie Allgemein

Das Verbot des Pflegeregresses wurde bereits eingehend beleuchtet und gilt mit gewissen Ausnahmen mittlerweile weitestgehend als geklärt (siehe dazu die Blogs vom 10., 17. und 24.11.2017, 20.04., 13. und 27.07., 14.09., 12.10., 23.11. und 14.12.2018).

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Grenzen testamentarischer Tyrannei

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Immer wieder finden sich in letztwilligen Verfügungen Auflagen und sonstige Schikanen, mit denen Erblasser auf ziemlich entlarvende Weise versuchen, ihre Herrschsucht über den Tod hinaus aufrechtzuerhalten.

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Bevorzugung männlicher Nachkommen in Gesellschaftsverträgen unzulässig!

Kategorie Allgemein, Information

Sind Klauseln, die eine Vererbung von Gesellschaftsanteilen nur an männliche Personen vorsehen, gültig und dürfen Gesellschaftsverträge ohne sachliche Rechtfertigung Frauen benachteiligen? 

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Auszahlung der Lebensversicherung: Testament hat Vorrang gegenüber Begünstigung laut Polizze!

Kategorie Erb- und Verlassenschaftssachen

Ein wesentlicher Teil der Ersparnisse Verstorbener besteht häufig aus Lebensversicherungen.

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Pflegeregress für Altkosten laut Verwaltungsgerichtshof „eindeutig“ verboten!

Kategorie Allgemein, Information

Der Verwaltungsgerichtshof scheint mit seinem Beschluss vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, nun endgültig einen Schlussstrich gezogen zu haben unter die für alle Betroffenen äußerst belastende Unsicherheit zur Frage, ob vom Verbot des Pflegeregresses auch jene Kosten umfasst sind, die vor dem 01.01.2018 angefallen sind.

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Wer sein Wohnrecht nicht nutzt, kann es verlieren!

Kategorie Allgemein

Der Vorbehalt eines Wohnungsgebrauchsrechts zählt zu den gebräuchlichsten Instrumentarien jeder professionellen Übergabeplanung.

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Verfassungsgerichtshof klärt endgültig Verbot Pflegeregress für „Altkosten“!

Kategorie Allgemein, Information

Die richtungsweisenden Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vom 30.04.2018, 1 Ob 62/18a, und des Verwaltungsgerichtshofs vom 08.08.2018, Ra 2018/10/0076, wurden bereits in den Blogs vom 13.07. und 14.09.2018 behandelt.

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